Rechtsbuch der Stadt Herford

Bild Gerichtssitzung um 1380 Bild Gerichtssitzung um 1380

Das berühmte Herforder Rechtsbuch, kostbarster Schatz des Stadtarchivs, wurde um 1380 niedergeschrieben. Neben dem sorgsam aufgezeichneten Herforder Recht enthält der Pergamentband zwei bedeutende Miniaturen: Darstellung Karls des Großen, auf den nach mittelalterlicher Anschauung das Recht zurückgeht, und einer Gerichtsverhandlung, bei der sich der Richter nebst sechs Schöffen, den beiden streitenden Parteien und des Gerichtsschreiber um einen Tisch versammeln, auf dem Kruzifix und Richtschwert aufgebaut sind.

 

Quelle: Rainer Pape, Herford im Bild, Maximilian-Verlag Herford, 1964

Öffentliche Sitzungen des Geschworenengerichts ab 1849

Das Revolutionsjahr 1848 und die Einberufung der Nationalversammlung in die Paulskirche in Frankfurt/Main bedeutete nicht nur für den Parlamentarismus einen Markstein der politischen Entwicklung. Auch für die Strafrechtspflege in Deutschland war diese Jahr der Beginn einer neuen, verheißungsvollen Entwicklung. In den sich anschließenden Diskussionen wurde das Geschworenengericht als politisches Institut zum Schutz des Individuums gegen Richterwillkür und Kabinettsjustiz betrachtet.

Die Geschworenengerichte in Preußen, die mit zwölf Laien als Geschworene besetzt waren, waren für den Schuldspruch zuständig bei politischen Delikten, Pressevergehen und schweren Delikten. Die Verhandlungen waren mündlich und öffentlich. Nach dem Schuldspruch trat der aus fünf Berufsrichtern bestehende Gerichtshof zusammen und setzte nach Anhörung der Staatsanwaltschaft und der angeklagten Person das Strafmaß fest.

Im Regierungsbezirk Minden nahmen im Herbst 1849 die neuen Geschworenengerichte ihre Tätigkeit auf. Dabei war Herford für den mittleren und nördlichen Teil des Regierungsbezirks zuständig. Als Motiv für die Wahl von Herford wird die günstige Lage an der Eisenbahnlinie Köln-Minden und die Möglichkeit der sicheren Unterbringung von Häftlingen im Zuchthaus Herford vermutet.

Als Tagungsort diente das Altstädter Rathaus auf dem Alten Markt. Der Zustrom aus der Bevölkerung war in den ersten Sitzungsperioden enorm, besonders Damen und junge Burschen waren unter den Zuschauern. Auf Wunsch des Gerichtsvorsitzenden wurde sogar noch eine Empore im Rathaussaal eingebaut, welches die Herforder Damen mit einem Dankgedicht im Herforder Kreisblatt dankten.

Am 3. September 1849 trat das Geschworenengericht unter reger Beteiligung und Anteilnahme der Bevölkerung zusammen. Die Sitzung begann mit einem düsteren Theaterdonner. Verhandelt werden sollte in einer Strafsache gegen eine junge Frau, die ihr Kind nach der Geburt getötet hatte. Allen Beteiligten wurde mitgeteilt, dass die angeklagte Frau sich das Leben genommen hatte. Es folgte betretenes Schweigen im Saal.

Am Folgetag waren zwei Männer angeklagt, die einem Landwirt durch Einbruch in den Stall eine magere Kuh gestohlen haben sollten. Nach Schuldspruch wurde gegen beide Angeklagten eine Zuchthausstrafe von je drei Jahren verhangen.

Nachmittags war ein Dorfschullehrer wegen Majestätenbeleidigung angeklagt. Er wurde freigesprochen.

Am 7. September 1849 wurde ein Fall des Brudertotschlags verhandelt. Der Angeklagte hatte seinen Bruder um Geld gebeten, war mit ihm in Streit geraten und verfolgte seinen fliehenden Bruder, wobei er Steine nach ihm warf und ihn mit einem Steinwurf an der Schläfe traf. An den Wurffolgen verstarb der Bruder. Die Geschworenen sprachen ihn der vorsätzlichen Tötung schuldig und der Gerichtshof setzte eine Zuchthausstrafe von acht Jahren fest.

Am 8. September 1849 wurde ein ortstypisches Delikt verhandelt: Flucht aus dem Zuchthaus. Drei Männer wollten aus dem Zuchthaus ausbrechen, nachdem sie zuvor den Hausvater und einen Wärter misshandelt hatten. Ihr Ausbruchsversuch brachte ihnen eine weitere Zuchthausstrafe von ein, drei bzw. sieben Jahren ein.

Die zweiten Sitzungsperiode begann mit der Anklage eines 15-jährigen Mädchens wegen Brandstiftung. Sie hatte nach dem Verlust des Hausschlüssels den Brand gelegt in der Hoffnung, dass in der allgemeinen Verwirrung der Verlust der Schlüssel nicht bemerkt werde. Da die Angeklagte körperlich und geistig zurückgeblieben war, erkannten die Geschworenen auf Brandstiftung im beschränkt zurechnungsfähigen Zustand; der Gerichtshof verhängte eine einjährige Haftstrafe in einer Besserungsanstalt.

Auch schwere Diebstahlsverfahren fanden sich unter den zu verhandelnden Delikten. So wurde gegen einen mehrfach vorbestraften Mann wegen eines vierten Diebstahls im Rückfall eine lebenslängliche Zuchthausstrafe ausgesprochen.

Die Schuldsprüche der Geschworenen waren nach des Volkes Meinung und nach Ansicht der Journalisten verständlich und nachvollziehbar, so dass sich das Institut des Geschworenengerichts schnell Anerkennung erworben hatte.

In den Jahren 1849 bis 1879 wurden die Verhandlungen langsam zur Routine. Letztlich trat für die Stadt Herford im Jahr 1879 eine schmerzliche Änderung ein. Durch die Reichsjustizgesetze wurde die Gerichtsorganisation allgemein geändert. Auf der unteren Ebene wurden orts- und bürgernahe Amtsgerichte eingerichtet, so in Herford, Vlotho, Bünde und Bad Oeynhausen. Die mittleren Justizbehörden waren nunmehr Landgerichte mit größerem Einzugsbereich. Im Regierungsbezirk Minden wurden die Landgerichte in Paderborn und Bielefeld eröffnet. Herford als Sitz des Landgerichts war im Gespräch und wurde bei den parlamentarischen Debatten zeitweilig bevorzugt, war letztlich aber gegenüber der wirtschaftlich aufstrebenden Stadt Bielefeld der Verlierer.

 

Quelle: Otto Steffen, in: Freie und Hansestadt Herford, Band 17, Aus drei Jahrtausenden, Beiträge zur Herforder Stadtgeschichte, Bad Oeynhausen 2001